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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Reifen Mobilis

Allgemeine Geschäftsbedingungen

GMS Hansa AG, Reiherdamm 44, 20457 Hamburg, nachfolgend Mobilis genannt, verkauft über die Internetseiten
www.reifen-mobilis.de
www.reifen-mobilis.com
www.pneus-mobilis.be
www.banden-mobilis.be
www.pneus-mobilis.fr
www.mobilis.lu
www.banden-mobilis.nl
www.opony-mobilis.pl
www.pneu-mobilis.cz
www.gume-mobilis.si
www.pneu-mobilis.sk
www.gumi-mobilis.hu

nachfolgend Portal genannt, Waren an den Besteller, nachfolgend Kunde genannt, nur zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1. Bestellung, Vertragsschluss
1.1. Die Darstellung der Produkte im Portal stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
1.2. Der Kunde kann aus dem Sortiment von Mobilis Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ bzw. "Absenden" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Durch Abgabe eines Auftrages durch das Portal werden diese Vertragsbedingungen (AGB) akzeptiert.
1.3. Der Empfang der Bestellung wird dem Kunden auf elektronischem Wege von Mobilis bestätigt, in dieser E-Mail wird die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt. Die Empfangsbestätigung, in der die Bestelldaten und die AGB von Mobilis enthalten sind, stellt noch keine Annahme der Bestellung dar.
Die vergangenen Bestellungen können die Kunden im Kunden-Login-Bereich einsehen.
1.4. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach ihrem Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich, in Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an Sie erklärt werden.

2. Lieferung, Warenverfügbarkeit
2.1. Ist das vom Kunden ausgewählte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, teilt Mobilis dies dem Kunden umgehend mit. Mobilis sieht in diesem Fall von einer Annahme der Bestellung des Kunden ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Soweit der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat, werden diese innerhalb von 5 Arbeitstagen erstattet.
2.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Mobilis dem Kunden dies unverzüglich mit. Mobilis informiert den Kunden auch, wenn die Lieferzeit von Produkten, die direkt bei den Reifenherstellern bestellt werden, länger als 5 Tage beträgt.
2.3. Beträgt in den Fällen der Ziffer 2.2 die voraussichtliche Lieferzeit mehr als zwei Wochen, hat der Kunde das Recht, sich von seiner Bestellung zu lösen. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden wird Mobilis unverzüglich erstatten.

3. Kaufpreis, Versandkosten
3.1. Der Kaufpreis der jeweiligen Ware richtet sich nach der jeweils am Tag der Bestellung gültigen Preisliste von Mobilis, die über das Portal einsehbar ist. Alle Preise verstehen sich exklusive der 19% Mehrwertsteuer.
3.2. Die Zustellung der Ware erfolgt innerhalb EU-Länder an eine vom Kunden angegebene Anschrift in der EU oder an ein von ihm ausgewähltes Servicezentrum.
3.3. Dem Kunden werden keine Kosten für Verpackung und Versand der Ware in Rechnung gestellt, unabhängig von der Zahl der bestellten Ware.

4. Zahlungsmodalitäten
4.1. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel am Tag der Auslieferung von der Ware durch Mobilis. Die Rechnung kann auch zusammen mit der Ware zugesendet werden. Die Zahlungsfristen sind in der Rechnung genannt und sind einzuhalten. Bei Zahlung per Vorkasse/Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
4.2. Der Kunde kann die Zahlung per Lastschriftverfahren, PayPal, Überweisung oder auf Rechnung vornehmen.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises verbleibt die Ware im Eigentum von Mobilis.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist Mobilis berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern, wenn Mobilis dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
7. Widerruf und Rücksendung
7.1. Die Rückgabe der Ware ist Bitte senden Sie uns keine Ware unfrei an uns zurück, wir werden unseren Spediteur veranlassen die Ware bei Ihnen für Sie kostenfrei abholen zulassen.
7.2. Bereits montierte Reifen oder Räder sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
Unfrei Ware werden wir nicht annehmen.
7.3. Wiederspruchsrecht bei Kompletträdern
7.3.1. Gemäß §312 BGB ist ein Wiederspruchsrecht bei Waren die nach Kundenspezifikation gefertig werden ausgeschlossen,darunter fallen Komplettraeder die für Sie nach Ihren Angaben montiert werden.
7.4. Der Verbraucher hat abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn er spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen worden ist, sie zu vermeiden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 findet keine Anwendung, wenn der Verbraucher über sein Widerrufsrecht ordnungsgemäß belehrt worden ist oder hiervon anderweitig Kenntnis erlangt hat.

8. Haftungsbeschränkung
8.1. Wir übernehmen für unsere Warenlieferungen Gewährleistungen und Haftung nur in dem Maße, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung und Haftung übernimmt Weitergehende Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Last fallen. Für Schäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen ist jede Haftung ausgeschlossen.
8.2. Gewährleistungen für Warenlieferungen verjähren mit Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung an den Endverbraucher, es sei denn, die gesetzlichen Regelungen sehen eine längere Gewährleistung vor. Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind unsere unmittelbaren Abnehmer und die mit uns in laufender Geschäftsverbindung stehenden Firmen berechtigt.
8.3. Wir haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzung durch uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen.
8.4. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Vertretung von nicht wesentlichen Vertragspflichten oder nicht wesentlichen Pflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen durch uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und typische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
8.5. Soweit wir gegen die Haftung für die in Abs. 4 genannten Schäden versichert sind, können wir auch einen etwaigen Versicherungsanspruch an den Geschädigten abtreten.
8.6. Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung als solcher unserer Plattformen entstehen.
8.7. Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Websites enthalten außerdem Bilder, die dem Copyright Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Websites markenrechtlich geschützt. Durch unsere Websites wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.

9. Anwendbares Recht
Für diese Allgemeine Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Mobilis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

10. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hamburg ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Mobilis ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
Die unwirksame Bestimmung wird, soweit dispositives Recht im Sinne von § 306 Abs. 2 BGB zur Lückenfüllung zur Verfügung steht, von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Hamburg, den 29. Juni 2012

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